Allgemeine Geschäftsbedingung
Der Firma GTS Bastian Seeheid
(Lieferung/Verkauf/Installation)
1. Geltung der Bedingung
Diese Bedingungen gelten für alle – auch künftigen Lieferungen und sonstige Leistungen. Diese AGB haben Vorrang vor abweichenden Bedingungen des Auftraggebers.
2. Angebot
Die Angaben der Firma GTS sind freibleibend und unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
3. Preis und Zahlung
Durch die Auftragserteilung des Käufers versichert dieser gleichzeitig, dass er zahlungsfähig ist. Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, ist der Preis der Lieferung und Leistung von der Firma GTS maßgeblich. Zahlung ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu leisten, sofern nichts anderes vereinbart worden ist. Bei Anlieferung von Material stellen wir eine Teilrechnung.
4. Lieferfrist
Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer und unverschuldeter Umstände kann sich die rechtzeitige Erfüllung unserer Verpflichtungen verzögern. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich, so werden wir von der Verpflichtung frei. Hieraus können keine Schadensersatzansprüche hergeleitet werden. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt haben.
5. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen Eigentum der Firma GTS. Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt unter Ausschluss des Eigentumserwerbes. Unser Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im bestimmungsmäßigen Betrieb zu benutzen.Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehalts-ware zurückzunehmen und gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche unserer Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet – kein Rücktritt vom Vertrag. Bei Rücknahme der Ware entstehen dem Kunden 30% Rücknahmekosten von unserem Nettowert der Ware zzgl. Gesetzl. MwSt.
6. Gewährleistung
Beanstandung wegen unvollständiger Lieferung, erkennbare und offensichtliche Mängel – sind sofort nach Abnahme der Ware bzw. Leistung schriftlich, fernschriftlich oder telegrafisch mitzuteilen. Bei berechtigter Mängelrüge geht die Gewährleistung nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung defekter Teile. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Schadenersatzansprüche, auch solche auf Ersatz mittelbarer Schäden, sind Ausgeschlossen, soweit sie nicht für ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften geltend gemacht werden. Abweichungen der Ware in Bezug auf Abmessungen, Gewicht, äußere Beschaffenheit (z.B. Farbabweichung) kann der Kunde nicht geltend machen, wenn sie sich innerhalb der werkstoffbedingten, zulässigen Toleranz halten.
7. Haftung
Alle in den vorstehenden Bestimmungen nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche gegen uns, auch Schadenersatzansprüche und gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden ist der Sitz unserer Firma (Kritzow). Gerichtsstand ist Wismar.
Firma GTS Dorfstraße 3 A23970 Kritzow
1.Dezember 2006